Politik
Politik
|
Aktive Teilhabe
Seit 2008 bin ich in der SP aktiv, weil ich etwas bewirken will und weil ich mich für meine Ideale und Werte einsetze, die meistens deckungsgleich mit denen der SP sind.
So war ich 2012 - 2014 Präsidentin der Sachgruppe Gleichstellung und von 2012 - 2017 Vizepräsidentin der SP Basel-Stadt. 2015 habe ich als Wahlkampfleiterin die National- und Ständeratswahlen geleitet und war Koordinatorin für das Jubiläum 125 Jahre SP Basel-Stadt. Aktuell engagiere ich mich im Vorstand des QV Horburg-Kleinhüningen und bei den SP Frauen BS als Co-Präsidentin. Seit 2017 bin ich für die SP im Erziehungsrat und seit Juni 2019 im Grossen Rat. Kommissionen: Finanzkommission Regiokommission Districtrat 
Themen
Bildung:
Zugang zu einer guten Bildung für Alle, Stärkung der Berufsbildung, breit angelegte Weiterbildungs- und Umschulungsmöglichkeiten alters- und statusunabhängig Wirtschaft: Der Wirtschaftsstandort Basel erfordert nachhaltige und KMU-freundliche Massnahmen, um auch in Zukunft gesichert und wettbewerbsfähig zu sein Gleichstellung: Chancengleichheit unabhängig von Geschelcht, Alter oder Herkunft Artikel zur Quote innerhalb der SP BS Artikel zu gendersensiblem Unterricht 
|
Vorstösse im Grossen Rat
13.5.20:
Wie wäre es, wenn wir an der Messe Basel zollfrei einkaufen könnten? Ich habe einen entsprechenden Anzug betreffend Messe Basel als Zollfreimesse dazu eingereicht. Die Idee wird breit unterstützt. Link Das Regionaljournal und Bajour haben darüber berichtet. 
Link zum Bericht im Regionaljournal, DRS 1
22.4.20: Interpellation betreffend freies WLAN im Kanton Basel-Stadt Link 11.3.20: Interpellation betreffend integrative Förderung in den Mittelschulen und er Berufsbildung Link 12.2.20: Schriftliche Anfrage betreffend "QUIMS" in Basel-Stadt. Link 11.12.19: Interpellation betreffend Symposium "Ein Spielzeug sei das Weib dem Manne" im Naturhistorischen Museum. Link Das Symposium hat für grossen Unmut gesorgt, weil es von einem reichen Antifeministen organisiert wurde. Die Juso und die SP Frauen haben deshalb gemeinsam eine Medienmitteilung verschickt und ich habe dazu noch eine Interpellation eingereicht. Das Medienecho war sehr hoch. Beispiele: SRF, 20min 13.11.19: Anzug betreffend Einführung von anonymisierten Bewerbungsverfahren in der Verwaltung Basel-Stadt. Der Anzug wurde überwiesen und ist nun in Bearbeitung. Link Auch von den Medien wurde der Vorstoss aufgenommen. Artikel in der BaZ und BZ 
|
Vorstösse im Grossen Rat
27.6.19:
Schriftliche Anfrage Michela Seggiani betreffend Ausdehnung der thermisch überwärmten Flächen in der Stadt Basel. Link Das Thema rund um die Klimaerwärmung ist in der Politik angekommen und es gibt zahlreiche Vorstösse dazu. Deshalb werde ich zum Thema der thermisch überwärmten Flächen im urbanen Raum noch abwarten, was die Regierung plant und welche Vorstösse überwiesen und bearbeitet werden, bevor ich das Thema weiterziehe. 27.6.19: Schriftliche Anfrage Michela Seggiani betreffend Konversionstherapien auch in Basel-Stadt? Link PrimeNews hat über den Vorstoss, der zeitgleich in Baselland von Miriam Locher eingereicht wurde, berichtet und auch die Basler Zeitung hat einen Artikel dazu veröffentlicht, dass "Heiler" Homosexuelle therapieren wollen. PDF 
|
Vermischtes
Am 22./23. April 2020 findet die Grossratssitzung im Congress Center Basel statt
Die Sitzung des Grossen Rates von Basel-Stadt konnte am 18. März 2020 nicht stattfinden, weil der Bundesrat per 16. März ein Lockdown verordnet hatte. Trotz der Corona-Krise muss die Politik weiterhin funktionieren, aber nicht um jeden Preis. Für die Grossratssitzungen ab dem 22. April wurde mit dem Ortswechsel in das Congrss Centrum eine gute Lösung gefunden, wie wir Tagen können und dennoch alle Sicherheitsmassnahmen wahrnehmen können. Zwar können kaum Gespräche untereinander geführt werden und der Politbetrieb ist irgendwie komisch so. Aber wichtige und nötige Entscheidungen vor allem bezüglich der Massnahmen, die wegen der Pandemie anstehen, können so getroffen werden.
Die Sitzung des Grossen Rates von Basel-Stadt konnte am 18. März 2020 nicht stattfinden, weil der Bundesrat per 16. März ein Lockdown verordnet hatte. Trotz der Corona-Krise muss die Politik weiterhin funktionieren, aber nicht um jeden Preis. Für die Grossratssitzungen ab dem 22. April wurde mit dem Ortswechsel in das Congrss Centrum eine gute Lösung gefunden, wie wir Tagen können und dennoch alle Sicherheitsmassnahmen wahrnehmen können. Zwar können kaum Gespräche untereinander geführt werden und der Politbetrieb ist irgendwie komisch so. Aber wichtige und nötige Entscheidungen vor allem bezüglich der Massnahmen, die wegen der Pandemie anstehen, können so getroffen werden.
Nominations-Delegiertenversammlung
Am 20. Februar 2020 hat die SP Basel-Stadt ihre Kandidierenden für die Grossratslisten nominiert. Ich freue mich, dass ich wieder für den Grossen Rat kandidieren darf und die Partei mir ihr Vertrauen schenkt. Unter dem Motto "Sozial, modern, offen" werden wir einen aktiven und fulminanten Wahlkampf führen. Persönlich setze ich mich ein für gleiche Bildungschancen für alle, unabhängig vom Geschlecht, der Herkunft oder dem Portemonnaie. Liste 5, Kleinbasel.
Am 20. Februar 2020 hat die SP Basel-Stadt ihre Kandidierenden für die Grossratslisten nominiert. Ich freue mich, dass ich wieder für den Grossen Rat kandidieren darf und die Partei mir ihr Vertrauen schenkt. Unter dem Motto "Sozial, modern, offen" werden wir einen aktiven und fulminanten Wahlkampf führen. Persönlich setze ich mich ein für gleiche Bildungschancen für alle, unabhängig vom Geschlecht, der Herkunft oder dem Portemonnaie. Liste 5, Kleinbasel.
Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung, Volksabstimmung 9.2.2020
Mit 63.1% wurde die Ergänzung der Anti-Rassismusstrafnorm um die sexuelle Orientierung am 9. Februar 2020 angenommen. In der ganzen Schweiz haben sich viele Menschen dafür eingesetzt und die Bevölkerung darüber informiert, um was es bei der Abstimmung geht. Auch in Basel-Stadt haben wir dazu ein regionales Komitee gegründet.
Ich selber durfte an der Delegiertenversammlung der SP BS darüber sprechen, wurde von der JUSO BS eingeladen, an einer Versammlung zu informieren und vertrat die Ja-Parole öffentlich an der Veranstaltung "Discuss it" am Gymnasium Leonhard in Basel und am "BiG" in der Elisabethenkirche. In Basel-Stadt haben 72% "Ja zum Schutz" gestimmt. Dieses Ergebnis freut mich sehr und stimmt mich zuversichtlich, dass die LGBTI*-Thematik in der Bevölkerung angekommen ist und Unterstützung findet.
Mit 63.1% wurde die Ergänzung der Anti-Rassismusstrafnorm um die sexuelle Orientierung am 9. Februar 2020 angenommen. In der ganzen Schweiz haben sich viele Menschen dafür eingesetzt und die Bevölkerung darüber informiert, um was es bei der Abstimmung geht. Auch in Basel-Stadt haben wir dazu ein regionales Komitee gegründet.
Ich selber durfte an der Delegiertenversammlung der SP BS darüber sprechen, wurde von der JUSO BS eingeladen, an einer Versammlung zu informieren und vertrat die Ja-Parole öffentlich an der Veranstaltung "Discuss it" am Gymnasium Leonhard in Basel und am "BiG" in der Elisabethenkirche. In Basel-Stadt haben 72% "Ja zum Schutz" gestimmt. Dieses Ergebnis freut mich sehr und stimmt mich zuversichtlich, dass die LGBTI*-Thematik in der Bevölkerung angekommen ist und Unterstützung findet.
Podium zu Geschlechterquote
Am 7./8. Februar 2020 fand der Kongress "unsere Meinung zählt" vom Jungen Rat in Basel statt. Ich wurde zur Podiumsdiskussion eingeladen, um über die Geschlechterquote zu debattieren. Ich vertrete die Meinung, dass es Quoten dort braucht, wo sonst Ungleichheiten ein Missverhältnis zwischen Parteien, Fronten oder anderen Kategorien wie Geschlecht bestehen. Quoten sind ein praktisches und relativ einfach anwendbares Hilfsmittel, um eine Balance herzustellen. In der Politik und in der Wirtschaft befürworte ich deshalb eine Geschlechterquote. "Von alleine" wird sich kein ausgewogenes Verhältnis zwischen den Geschlechtern herstellen.
Am 7./8. Februar 2020 fand der Kongress "unsere Meinung zählt" vom Jungen Rat in Basel statt. Ich wurde zur Podiumsdiskussion eingeladen, um über die Geschlechterquote zu debattieren. Ich vertrete die Meinung, dass es Quoten dort braucht, wo sonst Ungleichheiten ein Missverhältnis zwischen Parteien, Fronten oder anderen Kategorien wie Geschlecht bestehen. Quoten sind ein praktisches und relativ einfach anwendbares Hilfsmittel, um eine Balance herzustellen. In der Politik und in der Wirtschaft befürworte ich deshalb eine Geschlechterquote. "Von alleine" wird sich kein ausgewogenes Verhältnis zwischen den Geschlechtern herstellen.
Politik in der Schule
Es war eindrücklich, wie interessiert die Schülerinnen und Schüler vom Gymnasium Leonhard waren, als wir über die Volksinitiative "Mehr bezahlbare Wohnungen" und "Diskriminierung und Aufruf zu Hass aufgrund der sexuellen Orientierung" diskutierten. Nach dem Podium in der Aula haben sich die Eingeladenen den Schulklassen als Parteivertreter/-innen noch einzeln vorgestellt und ihre Beweggründe, warum sie in der Politk sind, erläutert. Für die vielen guten Fragen und tollen Gespräche bin ich dankbar. Vieles davon nehme ich in meinen Politalltag mit.
Es war eindrücklich, wie interessiert die Schülerinnen und Schüler vom Gymnasium Leonhard waren, als wir über die Volksinitiative "Mehr bezahlbare Wohnungen" und "Diskriminierung und Aufruf zu Hass aufgrund der sexuellen Orientierung" diskutierten. Nach dem Podium in der Aula haben sich die Eingeladenen den Schulklassen als Parteivertreter/-innen noch einzeln vorgestellt und ihre Beweggründe, warum sie in der Politk sind, erläutert. Für die vielen guten Fragen und tollen Gespräche bin ich dankbar. Vieles davon nehme ich in meinen Politalltag mit.
Wahlkampf für die Stände- und Nationalratswahlen (im September 2019)
Am 20. Oktober 2019 fanden in der Schweiz die Stände- und Nationalratswahlen statt. Von der SP Basel-Stadt wurden Eva Herzog in den Ständerat und Beat Jans und Mustafa Atici in den Nationalrat gewählt. Das Bild hier zeigt sehr schön, wieviel Spass wir in der Sektion "Horburg-Kleinhüningen" dabei haben, auf der Strasse aktiven Wahlkampf zu machen.
Am 20. Oktober 2019 fanden in der Schweiz die Stände- und Nationalratswahlen statt. Von der SP Basel-Stadt wurden Eva Herzog in den Ständerat und Beat Jans und Mustafa Atici in den Nationalrat gewählt. Das Bild hier zeigt sehr schön, wieviel Spass wir in der Sektion "Horburg-Kleinhüningen" dabei haben, auf der Strasse aktiven Wahlkampf zu machen.
50:50 Quote bei den Grossratslisten
Am 28. Juni 2019 wurde an der Delegiertenversammlung der SP Basel-Stadt über die Änderung der Statuten abgestimmt. Bis anhin war für die Listen der Grossratswahlen eine Geschlechterquote von 40:60 vorgesehen. Der Antrag der SP-Frauen, den ich vorstellen durfte, wurde deutlich angenommen.
Am 28. Juni 2019 wurde an der Delegiertenversammlung der SP Basel-Stadt über die Änderung der Statuten abgestimmt. Bis anhin war für die Listen der Grossratswahlen eine Geschlechterquote von 40:60 vorgesehen. Der Antrag der SP-Frauen, den ich vorstellen durfte, wurde deutlich angenommen.
Quartierumfrage
Weil die SP findet, dass Politik nicht hinter verschlossene Türen gehört, haben wir diesen Sommer bei den Baslerinnen und Baslern angeklopft und nach ihren Anliegen gefragt. Denn nur so können wir die Bevölkerung auch in den Parlamenten vertreten und nur so kann Politik wirklich für die Menschen sein. Ich hatte dank dieser Tür-zu-Tür-Aktion viele gute Gespräche und nehme einige Themen wie z.B. Sauberkeit, Parkplätze oder Wohnraum gerne mit.
Weil die SP findet, dass Politik nicht hinter verschlossene Türen gehört, haben wir diesen Sommer bei den Baslerinnen und Baslern angeklopft und nach ihren Anliegen gefragt. Denn nur so können wir die Bevölkerung auch in den Parlamenten vertreten und nur so kann Politik wirklich für die Menschen sein. Ich hatte dank dieser Tür-zu-Tür-Aktion viele gute Gespräche und nehme einige Themen wie z.B. Sauberkeit, Parkplätze oder Wohnraum gerne mit.
14. Juni Frauen*streik
Es war unglaublich bewegend, schön, motivierend, stark: der schweizweite Frauen*streik am 14. Juni 2019 ist die grösste Demonstration seit dem Generalstreik von 1918. Für mich ein absolutes Muss; die Forderungen für Gleichstellung wie gleicher Lohn, keine Diskriminierung aufgrund des Geschlechtes, Ahndung von sexueller Belästigung etc. müssen gehört und umgesetzt werden. Darüber diskutiert haben wir nun lange genug; jetzt müssen Taten folgen.
Es war mir eine grosse Ehre, das Wort als Rednerin an tausende Menschen auf dem Theaterplatz richten zu dürfen.
Es war unglaublich bewegend, schön, motivierend, stark: der schweizweite Frauen*streik am 14. Juni 2019 ist die grösste Demonstration seit dem Generalstreik von 1918. Für mich ein absolutes Muss; die Forderungen für Gleichstellung wie gleicher Lohn, keine Diskriminierung aufgrund des Geschlechtes, Ahndung von sexueller Belästigung etc. müssen gehört und umgesetzt werden. Darüber diskutiert haben wir nun lange genug; jetzt müssen Taten folgen.
Es war mir eine grosse Ehre, das Wort als Rednerin an tausende Menschen auf dem Theaterplatz richten zu dürfen.
Rede zum 1. MAI (2019, Barfüsserplatz, Basel)
Liebe Kolleginnen und Kollegen
Meine Botschaft ist klar; ich fordere Respekt. Konkret bedeutet das die Umsetzung der theoretischen Gleichstellung in die praktische Gleichstellung. Diese Umsetzung funktioniert aber nur, wenn wir das Private öffentlich machen.
Der VPOD setzt sich ein für Lohnkontrollen, gleiche Löhne für Frauen und Männer, für Sanktionen bei Nichteinhaltung, für Sensibilisierung der Arbeitgebenden und für die Möglichkeit der Kinderbetreuung. Was aber die Gewerkschaft zudem noch auszeichnet, ist, dass sie Unterdrückung und Diskriminierung aus dem Privaten raus in die Öffentlichkeit bringt. Keine Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung, Zeit haben für die Familie oder den gleichen Lohn zu erhalten, alle diese Beispiele sind keine privaten Anliegen. Traditioneller Weise werden das Private, das Haus, die Familie, das «Innere» der Frau, dem Weiblichen zugeschrieben und das Öffentliche, aktive, «Äussere» gilt als männlich. Und solange wir die Anliegen für Gerechtigkeit als Privatsache behandeln und dafür das Individuum verantwortlich machen, sind sie deshalb auch Frauensache. Aber wir können Gleichstellung nur erreichen, wenn es keine Frauensache mehr ist, sondern eine Sache der Gesellschaft, also auch der Männer. Nur gemeinsam können wir das Ziel erreichen. Denn so können wir den Transfer von der theoretischen zur praktischen Gleichstellung schaffen und Massnahmen gegen Sexismus und Rassismus, Gerechtigkeit für Väter oder Familienzeit erfolgreich einfordern. Der Transfer funktioniert nur mit gegenseitigem Respekt. Respekt heisst, sich gegenseitig ernst zu nehmen. Viele Frauen und Männer machen das bereits, aber es braucht noch mehr. Deshalb fordere ich (als Grussbotschaft) Respekt für die Anliegen der Gleichstellung.
Vielen Dank. (Es gilt das gesprochene Wort. 1. Mai 2019 / ms.)
Liebe Kolleginnen und Kollegen
Meine Botschaft ist klar; ich fordere Respekt. Konkret bedeutet das die Umsetzung der theoretischen Gleichstellung in die praktische Gleichstellung. Diese Umsetzung funktioniert aber nur, wenn wir das Private öffentlich machen.
Der VPOD setzt sich ein für Lohnkontrollen, gleiche Löhne für Frauen und Männer, für Sanktionen bei Nichteinhaltung, für Sensibilisierung der Arbeitgebenden und für die Möglichkeit der Kinderbetreuung. Was aber die Gewerkschaft zudem noch auszeichnet, ist, dass sie Unterdrückung und Diskriminierung aus dem Privaten raus in die Öffentlichkeit bringt. Keine Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung, Zeit haben für die Familie oder den gleichen Lohn zu erhalten, alle diese Beispiele sind keine privaten Anliegen. Traditioneller Weise werden das Private, das Haus, die Familie, das «Innere» der Frau, dem Weiblichen zugeschrieben und das Öffentliche, aktive, «Äussere» gilt als männlich. Und solange wir die Anliegen für Gerechtigkeit als Privatsache behandeln und dafür das Individuum verantwortlich machen, sind sie deshalb auch Frauensache. Aber wir können Gleichstellung nur erreichen, wenn es keine Frauensache mehr ist, sondern eine Sache der Gesellschaft, also auch der Männer. Nur gemeinsam können wir das Ziel erreichen. Denn so können wir den Transfer von der theoretischen zur praktischen Gleichstellung schaffen und Massnahmen gegen Sexismus und Rassismus, Gerechtigkeit für Väter oder Familienzeit erfolgreich einfordern. Der Transfer funktioniert nur mit gegenseitigem Respekt. Respekt heisst, sich gegenseitig ernst zu nehmen. Viele Frauen und Männer machen das bereits, aber es braucht noch mehr. Deshalb fordere ich (als Grussbotschaft) Respekt für die Anliegen der Gleichstellung.
Vielen Dank. (Es gilt das gesprochene Wort. 1. Mai 2019 / ms.)
Nationalratsliste
Im Februar 2019 hat die SP Basel-Stadt die Kandidierenden für ihre Nationalratsliste nominiert. Auch ich habe mich zur Verfügung gestellt, habe es diesmal aber leider (noch) nicht auf die Liste zur Kandidatur der Nationalratswahlen im Oktober 2019 geschafft. Aber die Hearings, die der Nomination vorangegangen waren, an denen die neun Kandidierenden auf Herz und Nieren geprüft wurden, haben mir sehr viel gebracht. Ich hatte dadurch die Möglichkeit, meine Themen und meine politische Position klar zu deklarieren. Die breite Unterstützung in der Partei hat mich darin bestätigt, mich auf jeden Fall weiterhin politisch zu engagieren.
Im Februar 2019 hat die SP Basel-Stadt die Kandidierenden für ihre Nationalratsliste nominiert. Auch ich habe mich zur Verfügung gestellt, habe es diesmal aber leider (noch) nicht auf die Liste zur Kandidatur der Nationalratswahlen im Oktober 2019 geschafft. Aber die Hearings, die der Nomination vorangegangen waren, an denen die neun Kandidierenden auf Herz und Nieren geprüft wurden, haben mir sehr viel gebracht. Ich hatte dadurch die Möglichkeit, meine Themen und meine politische Position klar zu deklarieren. Die breite Unterstützung in der Partei hat mich darin bestätigt, mich auf jeden Fall weiterhin politisch zu engagieren.
Input zu LGBTI an der Delegiertenversammlung
Im Dezember 2018 hielt ich einen Vortrag zu "LGBTI+". Ich habe auch auf das feministische Manifest der SP, in dem Forderungen und Massnahmen zur Gleichstellung unabhängig von sexueller Orientierung oder Identität festgehalten werden, hingewiesen. Unter anderem geht es auch darum, die Ehe für Alle zu öffnen. Die Presse hat sich vor allem darauf fokussiert, dass die SP die Ehe abschaffen wolle.
Im Dezember 2018 hielt ich einen Vortrag zu "LGBTI+". Ich habe auch auf das feministische Manifest der SP, in dem Forderungen und Massnahmen zur Gleichstellung unabhängig von sexueller Orientierung oder Identität festgehalten werden, hingewiesen. Unter anderem geht es auch darum, die Ehe für Alle zu öffnen. Die Presse hat sich vor allem darauf fokussiert, dass die SP die Ehe abschaffen wolle.
Michela Seggiani, Projektmanagement & Wissensvermittlung